Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich nach der heutigen Anhörung im Arbeitskreis zum „Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ enttäuscht.
„Der Prozess zur Entwicklung des Programmes war eine große Chance – die Koalition hat diese Chance leichtfertig vertan“, sagt der innenpolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Dirk Adams. Er hatte schon im Oktober nach dem Rückzug verschiedener lokaler Bündnisse gegen Rechts aus dem Arbeitskreis das Verfahren kritisiert. „Ministerin Taubert muss jetzt verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen und den lokalen Bündnissen aufrichtige Angebote zur Mitarbeit machen“, so Adams.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedankt sich bei allen, die sich trotz ihrer Kritik am Verfahren und am Ergebnis, weiter aktiv am Landesprogramm beteiligt haben.
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