Bearbeitung von Widersprüchen gegen die Entscheidung des TAVEE

Kleine Anfrage 1284 von Carsten Meyer und Antwort des Thüringer Innenministeriumsbezüglich der Bearbeitung von Widersprüchen gegen die Entscheidung des TAVEE. Auf der Verbandsversammlung des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) am 20. Januar 2011 erklärten die anwesenden Vertreter des Landesverwaltungsamtes, dass die Wahl des Verbandsvorsitzenden im September 2009 möglicherweise unrechtmäßig gewesen sei. Dieser Fehler sei bei der versuchten Abwahl des Vorsitzenden aufgefallen, die vom Landesverwaltungsamt für ungültig erklärt wurde. Der Abwahlmodus am 14. Dezember 2010 entsprach dem der Wahl vom September 2009. Carsten Meyer erfragt bei der Landesregierung genauere Informationen über den Verlauf und den Rechtsfolgen der für ungültig erklärten Wahl.