Anja Siegesmund, sozial- und familienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, erklärt zur Stiftung FamilienSinn:
„Dass sich Ministerpräsidentin Lieberknecht offenbar und am Parlament vorbei entschieden hat, der Stiftung ihr Kapital zu entziehen, heißt nichts anderes, als dass die Stiftung faktisch aufgelöst wird. Der Rechnungshof hatte also doch recht mit seiner fachlichen Einschätzung“, so die Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen im Landtag.
„Damit ist das CDU-Althaus-Kartenhaus der Familienpolitik in sich zusammengefallen. Außer hohen Kosten hat die CDU-Familienpolitik bisher, und mit Blick auf das Festhalten am Thüringer Erziehungsgeld voraussichtlich auch weiterhin, dem Freistaat, seinen Familien und seinen Kindern wenig gebracht. Das eigentlich Ziel von Althaus, die Familienpolitik in Thüringen langfristig zu sichern, ist an CDU-Ideologie und -Inkompetenz gescheitert“, sagt Siegesmund. „Ich bin gespannt, wie sich die Landesregierung morgen im Sozialausschuss zu unserem Antrag zur Stiftung und zur zukünftigen Familienpolitik äußern wird. Die von ihr beim Rechnungshof beantragte Fristverlängerung benötigt sie für ihre Entscheidungsfindung ja nun offenbar nicht mehr“, schließt Siegesmund.
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