Der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Carsten Meyer, reagiert mit Verständnis auf die öffentlich geäußerten Bedenken der Thüringer Hoteliers zu der durch die Stadt Köln geplanten fünfprozentigen Steuer auf jede Hotelübernachtung.
„Dirk Ellinger hat als Geschäftsführer des Verbandes zu Recht darauf verwiesen, dass die Art und Weise, wie Köln Übernachtungen besteuern will, rechtlich fraglich ist. Eine prozentuale Abgabe sollte gut überlegt sein“, sagt Meyer. Es sei besonders erfreulich, dass der Verband selbst in einer Erklärung darauf verweist, dass die Stadt Weimar seit fünf Jahren eine rechtlich sichere Abgabe auf Übernachtungen von Touristen erhebt. Durch die aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ungerechte Mehrwertsteuersenkung vom Jahresanfang haben die Hoteliers eine direkte Subvention von etwa 4,50 Euro bei einem Bettenpreis von 50 Euro erhalten. „Dass sie davon ein oder zwei Euro wieder an ihre Heimatgemeinde zurück geben wollen, ist ein erster richtiger Schritt“, so Carsten Meyer abschließend.
