Antidiskriminierungsstelle muss qualifizierte Arbeit zu allen Formen der Diskriminierung sicherstellen

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Dr. Frank Augsten: Beitritt muss sich jetzt im Handeln niederschlagen

Zum Beitritt Thüringens zur Koalition gegen Diskriminierung erklärt Dr. Frank Augsten, gleichstellungspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Wir begrüßen die Unterzeichnung des Aufrufs ‚Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft‘. Thüringen benötigt eine zentrale Anlaufstelle gegen Diskriminierung. Diese muss eine qualifizierte und kontinuierliche Arbeit zu allen Formen der Diskriminierung sicherstellen. Mit der Antidiskriminierungsstelle hat nun auch der Generationenbeauftragte der Landesregierung, Herr Panse, eine Bestandswahrung. Nun muss er sich daran messen lassen, wie er diese wichtige Arbeit ausgestaltet und in die Öffentlichkeit trägt. Der Unterzeichnung müssen jetzt konkrete Maßnahmen folgen.“

Gerade bei Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Identität gibt es bisher keine staatliche Anlaufstelle in Thüringen. Im Rahmen der Beantwortung unserer Großen Anfrage zur Situation von Lesben und Schwulen in Thüringen hat die Landesregierung gezeigt, dass es ihr an eigenen Initiativen fehlt. Ebenso hat die Landesregierung unserer Forderung nach einem Aktionsplan gegen Homophobie eine Absage erteilt. „Lippenbekenntnisse der Ministerpräsidentin, sich gegen Homophobie einzusetzen, helfen niemandem weiter, wenn sich diese nicht im konkreten Handeln der Landesregierung niederschlagen“, so Augsten abschließend.

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