Thüringen muss nachziehen!

Anlässlich des morgigen Weltnichtrauchertages erneuert Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, ihre Forderung nach einem konsequenten Nichtraucherschutz für alle Bürgerinnen und Bürger im Freistaat. „Nach Bayern und dem Saarland hat seit dem 1. Mai 2013 auch das bevölkerungsreichste Bundesland, Nordrhein-Westfalen, ein echtes Nichtraucherschutzgesetz. Thüringen muss nun endlich nachziehen! Die Erfahrungen zeigen deutlich, dass sich ein umfassendes Rauchverbot in Restaurants, Bars und Kneipen hervorragend bewährt hat. Zudem ist die Akzeptanz der Bevölkerung deutlich gestiegen“, erklärt Siegesmund. Die Befürchtung eines großflächigen Kneipensterbens und das Ende des Brauchtums seien hingehen nicht eingetreten, so die Gesundheitspolitikerin weiter: „Im Gegenteil: Der Umsatz in der Getränke geprägten Gastronomie ist beispielsweise in Bayern um 7,2 Prozent gestiegen. Selbst das Oktoberfest funktioniert seit zwei Jahren mit strikter Regelung wunderbar. Es verzeichnete sogar neue Besucherrekorde.“ Für Siegesmund bleibt nur eine logische Konsequenz: das Thüringer Nichtraucherschutzgesetz muss an die Realitäten angepasst werden. „Die schwarz-rote Landesregierung muss endlich Mut zeigen und ihre Blockadehaltung zugunsten des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung aufgeben“, so Siegesmund weiter. Das bestehende Gesetz mit seinen unübersichtlichen Ausnahmeregelungen ist für Gastwirte, Kneipenbesucherinnen und -besucher aus bündnisgrüner Sicht mehr Last als Freiheit. Die Ausnahmen führen zu Wettbewerbsverzerrungen und machen aufgrund der vielen Schlupflöcher Kontrollen durch die Ordnungsbehörden nahezu unmöglich. Ein Gesundheitsschutz wird damit schlicht nicht erreicht. „Wir wollen den Schutz von Passivrauchern und -raucherinnen deutlich verbessern. Deshalb werden wir uns weiterhin für einen konsequenten Gesundheitsschutz und ein generelles Rauchverbot sowie dessen Durchsetzung im gastronomischen Bereich einsetzen. Denn warum sollte das, was in Bayern, Saarland und Nordrhein-Westfalen gut funktioniert, nicht auch in Thüringen möglich sein“, so Siegesmund abschließend.