Anlässlich des morgigen Weltnichtrauchertages sieht die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, das Thüringer Sozialministerium in der Pflicht.
„Ministerin Heike Taubert muss den Namen ihres Ministeriums zum Programm machen. Es ist eben auch das Gesundheitsministerium, also sollte Gesundheits-, nicht Raucherschutz im Mittelpunkt der Arbeit stehen“, sagt Anja Siegesmund, gesundheitspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion. „Die Landesregierung hat aber offenbar kein Problem damit, dass Thüringen beim Nichtraucherschutz das Schlusslicht in Deutschland wird – dabei zeigen Bayern und das Saarland, dass es anders geht.“ In Bayern ist das umfassende Nichtraucherschutzgesetz seit fast einem Jahr in Kraft und wird von Bürgern und Bürgerinnen sowie den Gastronomen überwiegend begrüßt. „Es sorgt nicht nur für gute Luft in den Kneipen, sondern auch für Rechtssicherheit, weniger Bürokratie und zum Teil sogar mehr Umsatz“, so die gesundheitspolitische Sprecherin weiter.
In Thüringen läuft das bestehende Nichtraucherschutzgesetz Ende 2012 aus. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN streben allerdings an, dass im Freistaat schon ab 1. Januar 2012 ein effektiver Nichtraucherschutz etabliert wird. „Wir sind da bereits aktiv und werden am Ball bleiben“, betont Siegesmund. Eine Kleine Anfrage der Fraktion soll derzeit den Stand der Evaluation des aktuellen Thüringer Gesetzes klären. Experten betrachten den Nichtraucherschutz in Deutschland angesichts des Flickenteppichs in den 16 Bundesländern mit zum Teil zahlreichen Ausnahmeregelungen im Gastronomiebereich als gescheitert. Zuletzt belegte eine Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums, dass die Ausnahmeregelungen weder praktikabel noch effektiv sind.
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