Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, sieht ihre Befürchtungen im Bezug auf den Stand der Krankenhaushygiene in Thüringen durch die Antwort des Gesundheitsministeriums auf ihre Kleine Anfrage zum Thema bestätigt.
„Im Kern heißt es darin, dass Hygiene in Krankenhäusern und Arztpraxen die vergangenen acht Jahre keine Rolle in der Politik der Landesregierung gespielt hat, weshalb keine Informationen über die hygienischen Zustände in den Gesundheitseinrichtungen vorliegen“, sagt Siegesmund, die auch gesundheitspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion ist. In Deutschland sterben jährlich rund 50 000 Menschen an von Mikroorganismen hervorgerufenen Infektionen, die in einem zeitlichen Zusammenhang zu einem Krankenhausaufenthalt stehen.
„Angesichts dieser Zahlen ist es irritierend, dass das Thüringer Gesundheitsministerium bei den Hygienezuständen nach wie vor im Dunkeln tappt“, so Anja Siegesmund. Die Abgeordnete hatte unter anderem gefragt, ob der Landesregierung, die durch die Gesundheitsämter festgestellten Mängel oder die Anzahl von Infektionen mit multiresistenten Erregern in Krankenhäusern und Arztpraxen bekannt seien. „In beiden Fällen hieß es, dass man sich darüber bisher nie vor Ort informiert habe“, so Siegesmund.
Das eklatante Desinteresse der Aufsichtsbehörden an der Krankenhaushygiene spiegelt sich aus Sicht der grünen Sozialpolitikerin auch im Thüringer Krankenhausgesetz wieder. „Im Gegensatz zu anderen Bundesländern wie Sachsen, Bremen, Berlin, Nordrhein-Westfalen oder dem Saarland sahen die Gesundheitsminister des Freistaats in den vergangenen acht Jahren keine Notwendigkeit für spezielle Krankenhaushygieneverordnungen, wie sie das Thüringer Krankenhausgesetz explizit vorsieht“, so die Fraktionsvorsitzende weiter. Während etwa die Bremer Krankenhaushygieneverordnung mehr als zwei Seiten umfasse, werde die Krankenhaushygiene in der Thüringer Verordnung in lediglich zwei Sätzen abgehandelt. „Das ist Murks“, so Siegesmund.
Zwar habe die SPD-Gesundheitsministerin Heike Taubert nun endlich einen Regierungsentwurf für ein überarbeitetes Krankenhausgesetz angekündigt. „Aber auch das beste Gesetz muss ein Papiertiger bleiben, solange die Gesundheitsämter personell und finanziell nicht in die Lage versetzt werden, durch regelmäßige Kontrollen der Krankenhäuser und Arztpraxen die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und diese über Verstöße gegen die Hygienevorschriften zu informieren. Da gibt es erhöhten Regelungsbedarf“, schließt Siegesmund.
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