Anja Siegesmund: Scheinbare Lösung durch die Hintertür hilft nicht wirklich
Heimlich, still und leise wurde am 30. April 2014 im Gesetzes- und Verordnungsblatt des Freistaates Thüringen eine Änderung der Vergütungen für Hebammen außerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung veröffentlicht. Angesichts dessen, zeigt sich Anja Siegesmund, familien- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bestürzt über den anhaltend schlechten Umgang mit den Hebammen und Familien in Thüringen.
„Zwar wurde eine kleine Erhöhung der prozentualen Vergütung für Hebammen mit privater Haftpflichtversicherung verkündet, jedoch ist diese keinesfalls angemessen, geschweige denn eine wirkliche Verbesserung auf dem Weg zu einer Lösung der Gesamtproblematik.“
„In dieser angespannten Situation, wo es aus dem Bundesgesundheitsministerium nach wie vor keine wirkliche Lösung gibt und eine dramatische Unterversorgung bei der Vorsorge, der Geburtshilfe und der Nachbetreuung besonders in den ländlichen Gebieten Thüringens droht, ist immer noch kein wirkliches Engagement der Landesregierung zu verzeichnen“, so die Grünenpolitikerin weiter.
„Seit Februar liegt dem Thüringer Parlament unser Hebammenantrag vor“, fährt Siegesmund fort. „Der dringlich beantragten Befassung wurde durch CDU und SPD nicht stattgegeben. Jetzt haben wir fast Mitte des Jahres und der Antrag wurde im Plenum immer noch nicht behandelt, die dringend notwendige politische Unterstützung für werdende Eltern, Hebammen und Geburtshelfer durch das Land blieb aus.“
„Was wir brauchen, ist endlich eine fundierte Absicherung des Haftungsrisikos, beispielsweise durch eine spezielle Berufshaftpflicht für Gesundheitsberufe. Denn es bleibt dabei: Hebammen stärken, heißt Familien stärken“, schließt Siegesmund.
Den bündnisgrünen Hebammenantrag finden Sie hier.
