Der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Carsten Meyer, hat scharfe Kritik an den Plänen zur „Weimar Battlegroup“ geübt.
„Dieser Vorschlag zeugt von völliger Geschmacklosigkeit, insbesondere weil gleichzeitig das bewährte Weimarer Dreieck zu Grabe getragen wird“, sagt der grüne Abgeordnete aus Weimar. Deutschland, Frankreich und Polen haben sich in dieser Form regelmäßig in vielen Politikbereichen ausgetauscht, nun wird das Weimarer Dreieck aufgelöst. Die „Battlegroup“ soll sich nun auf Anregung des Auswärtigen Amtes vor allem der europäischen Verteidigungspolitik widmen. „Während offenbar nur wenig Interesse an kultureller und sozialer Kooperation gibt, wird nun auf die militärische Variante gesetzt – das spricht Bände“, so Meyer. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern den Erhalt des Weimarer Dreiecks als Gesprächsplattform. Meyer ruft alle Thüringer Bundestagsabgeordneten auf, beim Auswärtigen Amt zu intervenieren.
