Zum heutigen GRÜNEN Solargipfel, einem Treffen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag mit Vertreterinnen und Vertreter der Thüringer Solarbranche, erklärt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Eine langfristig bezahlbare, umwelt- und klimapolitisch tragfähige Energieversorgung braucht alle Erneuerbaren Energien. Dezentral und verbrauchernah erzeugter Solarstrom wird dazu einen unverzichtbaren Baustein beisteuern. Bis zum Jahr 2020 kann Solarstrom mehr als zehn Prozent des Strombedarfs in Deutschland decken. Mit Sorge und Unverständnis betrachten wir den Gesetzentwurf der Bundesregierung, schon ab 1. April 2012 eine Zusatzabsenkung der Solarförderung von bis zu 37 Prozent umzusetzen. Damit werden die wirtschaftlichen Erfolgsgeschichten an vielen Thüringer Solarstandorten leichtfertig aufs Spiel gesetzt und gleichzeitig eine industriepolitische Chance vergeben, wie sie nur alle paar Jahrzehnte möglich ist. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, dieses Gesetzesvorhaben so nicht umzusetzen. In dieser schwierigen Situation fordern wir weiterhin eine kompromisslose Haltung der Thüringer Landesregierung. Sie muss mit den anderen Bundesländern eine gemeinsame Linie abstimmen und diese im Bundesrat vertreten. In erster Linie muss der „atmende Korridor“ erhalten und zukünftig in gleichmäßigen Schritten nachgesteuert werden. Denn das wichtigste Element einer stabilen Entwicklung bleibt die Verlässlichkeit.
