Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die gestrige Anti-Atom-Demo in Berlin als Auftakt für eine Protestserie gegen die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung.
„Ob es nun 100 000 oder mehr Menschen waren – die Demonstration hat alle Erwartungen übertroffen und war voll und ganz getragen von positiver Energie für eine ökologische Wende. Das grüne Fahnenmeer auf dem Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof in Berlin war ein eindeutiges Signal gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg“, sagt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. Sie hatte gestern mit den Abgeordneten Dirk Adams, Dr. Frank Augsten und Jennifer Schubert sowie zahlreichen weiteren Thüringer Grünen sowie Sympathisanten an dem Protestmarsch um das Regierungsviertel teilgenommen. „Die Regierung Merkel hat einen Herbst der Entscheidungen angekündigt und wird einen heißen Herbst bekommen“, so Siegesmund. „Ob Atomkraftlaufzeitverlängerung, Sozialkürzungen oder Gesundheitsschwindel: Schwarz-Gelb wird sich nicht einfach über den Willen der Bevölkerung hinwegsetzen können.“
Siegesmund kündigte an, dass die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf parlamentarischer Ebene Widerstand leisten wird. „Gerade bei der Debatte um die Energiepolitik werden wir die Thüringer Koalitionsparteien in die Pflicht nehmen“, schließt die Fraktionsvorsitzende.
