Zum heutigen Wahlkampfautritt von Angela Merkel in Ilmenau stellt der energiepolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, fest:
„Wenn die Kanzlerin im Wahlkampf des Jahres 2013 nach Thüringen kommt, kann sie bereits jetzt die Ergebnisse ihrer verfehlten Industriepolitik in Augenschein nehmen. Vorläufiger Höhepunkt ist der im März 2013 verkündete Rückzug der Robert Bosch GmbH aus seiner Solarsparte. Daran können auch Solidaritätsbekundungen und Vorstandsbriefe nichts mehr ändern.“
„Ich werfe der schwarz-gelben Bundesregierung fehlende politische Rückendeckung für die Solarbranche vor. Angela Merkel hat sowohl mit ihrer zögerlichen Haltung in der Auseinandersetzung mit China als auch durch eine unzureichende Förderung von Forschung und Entwicklung die Chancen Europas und Deutschlands in dieser Zukunftstechnologie verspielt. Sie ist damit auch für den Verlust von bereits mehr als 10.000 Arbeitsplätzen mit verantwortlich“, macht Adams deutlich.
„Bereits im März haben wir einen nationalen Solargipfel gefordert, der eine aktive Solarindustriepolitik durch die Europäische Union und Deutschland einleiten sollte. Wir wollten die öffentliche Forschungs- und Entwicklungsförderung für die Photovoltaikindustrie wirkungsvoll weiterentwickeln und ein einheitliches Vorgehen öffentlicher Kapitalgeber wie der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der Europäischen Investitionsbank (EIB) erwirken. Damit sollten Forschungsvorsprung und Finanzierung gesichert werden“, skizziert Adams die bündnisgrünen Vorstellungen.
„Seitdem hat die Bundesregierung weder selbst etwas auf den Weg gebracht noch die mitteldeutschen Länder maßgeblich eingebunden. Auch die heutigen Aussagen von Angela Merkel in Ilmenau verdeutlichen nur eines: Stagnation und industriepolitisches Versagen von Schwarz-Gelb auf der ganzen Linie“, macht Adams abschließend klar.
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion lädt morgen zum Fachgespräch „Energiewende konkret: Wie weiter mit dem EEG?“ ein. Dort wird die Situation der Thüringer Photovoltaikbranche eine besondere Rolle spielen. Neben Dirk Adams diskutiert dort auch energiepolitischen Sprecher der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, Hans-Josef Fell. Des Weiteren ist der Besuch einer Bürgersolaranlage geplant.
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