Für Ehrlichkeit in der Stromnetzdebatte

Dirk Adams

Dirk Adams

Zu der aktuellen Diskussion um die geplante Gleichstrompassage Süd-Ost und der Vorstellung des Landesentwicklungsprogramms 2025 durch den Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Christian Carius, erklärt der energiepolitische Sprecher Dirk Adams von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Während die CDU in der Debatte um die Verstärkung und den Ausbau der Stromnetze seit 2008 auf Tauchstation war, wird das Thema im Wahljahr 2014 von nun medienwirksam ausgegraben. Ich habe den Eindruck, dass sich Frau Lieberknecht und ihre Ministerinnen und Minister bisher vor einer ehrlichen Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld wichtiger Entscheidungen konsequent herumgedrückt haben. Das hat nichts mit Regierungsfähigkeit zu tun“, findet Adams.

„An den konkreten Planungen der Übertragungsnetzbetreiber 50 Hertz und Amprion zum Bau einer Gleichstromleitung entzündet sich jetzt der berechtigte Protest von Bürgerinnen und Bürgern, die sich unzureichend informiert fühlen. Ein ergebnisoffener Dialog hätte bereits vor Inkrafttreten des Bundesbedarfsplans im Juli 2013 durch die Landesregierung gemeinsam mit allen Beteiligten und Betroffenen in Gang gesetzt werden müssen, denn das Netzausbaubeschleunigungsgesetz auf Bundesebene hat die Planungen für die HGÜ-Trasse durch Ostthüringen bereits 2011 angestoßen“, so der Grüne Energiepolitiker.

In diesem Zusammenhang hält Adams eine kritische Überprüfung der Notwendigkeit insbesondere der Gleichstrompassage Süd-Ost für dringend geboten:

„Auch wenn die Übertragungsnetze dringend verstärkt und ausgebaut werden müssen, sollte die Dimensionierung der Leitungen nicht auf Dauer den Transport fossilen Stroms garantieren“, schließt Adams.