Die Kohlekommission der Bundesregierung hat den Ausstieg aus der Kohlekraft in einem dreistufigen Verfahren beschlossen. Darin sollen bis 2022 einige Kohlemeiler abgeschaltet werden. Die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt diesen Kompromiss zum Anlass, um in ihrer Aktuellen Stunde im heutigen Plenum die energiepolitischen Konsequenzen für Thüringen zu diskutieren. Roberto Kobelt, energiepolitischer Sprecher, erklärt dazu:
„In Thüringen stehen zwar keine Kohlekraftwerke, allerdings werden knapp 50 Prozent des in Thüringen verbrauchten Stroms importiert. Hautquelle sind die ostdeutschen Kraftwerke in den Tagebauregionen Sachsens, Sachsen-Anhalts und Brandenburgs. Es müssen deshalb auch unter dem jetzt vorliegenden Kohle-Ausstiegszenario Fragen zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Thüringen, zum Umbau der Energienetze sowie zu mehr Energieeffizienz bzw. Energiesparen aufgerufen und beantwortet werden.“
Hierzu hat die bündnisgrüne Fraktion unter dem Titel „Ende Gelände? – Energiepolitische Konsequenzen aus dem geplanten Kohleausstieg für Thüringen“ für heute eine Aktuelle Stunde beantragt.
„Immer noch werden über 40 Prozent des in Deutschland produzierten Stroms durch die klimaschädliche Verbrennung von Kohle gewonnen“, so Roberto Kobelt weiter. „Gleichzeitig stammen mehr als ein Drittel des gesamten CO2-Ausstoßes aus der Verbrennung der Kohle.
Die Kohleverstromung in Deutschland trägt also wesentlich zum globalen Klimawandel bei. Vor diesem Hintergrund ist der nun vorgelegte Plan der Kommission, nach dem erst im Jahr 2038 der letzte Kohlemeiler abgeschaltet werden soll, für uns nicht verbindlich und nicht weitgehend genug.“
