Biomasse: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nachhaltig weiter entwickeln

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Erneuerbare Energie aus Biomasse ist fester Bestandteil einer zukunftsfähigen Energieversorgung, die komplett ohne fossile und radioaktive Energieträger auskommt. Biomasse ist gespeicherte Sonnenenergie und weist gegenüber Wind- und Solarenergie eine Reihe von Vorzügen auf (Kontinuität der Bereitstellung, Speicherfähigkeit, positive Nebeneffekte wie vielfältige Fruchtfolgen, Bodenerhalt und -verbesserung, Biodiversität). Darüber hinaus bildet die Energieerzeugung eine wichtige Einkommensalternative für unsere Agrarbetriebe, vor allem in Zeiten existenzgefährdender Preise für Lebensmittel. Sie ist zudem ideal für eine dezentrale Energiegewinnung und -versorgung und bietet damit sehr gute Beschäftigungsmöglichkeiten gerade für gut ausgebildete junge Menschen im ländlichen Raum. Dass sich gerade in Thüringen die Energieerzeugung auf der Grundlage von Biomasse sehr gut entwickelt hat, ist dem von der damaligen rot-grünen Bundesregierung auf den Weg gebrachten Erneuerbare-EnergienGesetz (EEG) zu verdanken. Es schuf die notwendigen Anreizsysteme, um Landwirtschaftsbetrieben den Einstieg in die Energieerzeugung aus Biomasse zu ermöglichen. Das EEG eröffnete vielen Landwirtschaftsbetrieben neue Einkommensalternativen. Es ist heute ein offenes Geheimnis, dass zahlreiche Milchviehbetriebe in den Jahren der Tiefstpreise für die Rohmilch nur Dank ihrer Biogasanlagen überleben konnten. Diese erfolgreiche Entwicklung ist der Atom- und Kohleenergie-Lobby ein Dorn im Auge. Unterstützt von Politikern wie dem niedersächsischen Minister für Umwelt und Klimaschutz versucht sie, partielle Fehlentwicklungen dazu zu nutzen, das EEG in Zukunft für die Landwirtschaft uninteressant zu machen. Damit will sie die weitere erfolgreiche Entwicklung dezentraler Strukturen in der Energieerzeugung blockieren. Thüringen hat sehr zeitig auf die Nutzung von Biomasse gesetzt. Der Freistaat nimmt in diesem Bereich unter den Bundesländern eine Spitzenposition ein. Deshalb steht gerade für die Thüringer Landwirtschaftsbetriebe bei der anstehenden Novellierung des EEG viel auf dem Spiel. Gleichzeitig verfügt Thüringen mit der Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) über ein für die Bundesrepublik einzigartiges wissenschaftliches Know-how in der Biomasse-Nutzung. Deshalb vertreten wir die Auffassung, dass Thüringen eine besondere Verantwortung bei der Weiterentwicklung des EEG hat - nicht nur für die Thüringer Landwirtschaft, sondern für die Energiewende insgesamt. Der vollständige Antrag ist als pdf-Datei auf dieser Seite einsehbar.