Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung soll jedes Jahr am 3. Dezember weltweit das Bewusstsein für ihre Belange schärfen und den Einsatz für ihre Würde und Rechte fördern. Dazu erklärt Babette Pfefferlein, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Corona-Krise bedeutet außergewöhnliche Herausforderungen für die ganze Gesellschaft. Dabei sind Menschen mit Behinderungen in besonderer Weise von den pandemiebedingten Maßnahmen und Einschränkungen betroffen. Einerseits, weil viele von ihnen zu den Personen gehören, die im Falle einer Infektion einen schweren Krankheitsverlauf erleiden können. Andererseits, weil gerade Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf, die in Wohneinrichtungen leben und in Werkstätten oder Tagesförderstätten arbeiten, mit den Kürzungen von Angeboten, Besuchseinschränkungen und Isolation fertig werden müssen.“
Durch die Corona-Krise waren Einrichtungen der Behindertenhilfe von Schließungen betroffen, obwohl dort konzeptionelle Arbeit und Beratungen stattfand. Die Teilhabekommission beschloss schon im Frühjahr 2020 auf Landesebene die volle Weitergewährung der Eingliederungshilfe, um die Struktur der sozialen Dienstleister nicht zu gefährden. Die Entscheidungshoheit aber liegt bei den Kommunen, die der Aufforderung nicht immer folgten, so dass es viel Unruhe und Ärger in den Einrichtungen gab.
„In dieser Pandemie ist deutlich geworden, dass das Recht auf Unterstützung und Assistenz immer gewährleistet bleiben muss. Unterstützungsdienste und die persönlichen Assistenzen stehen Menschen mit Behinderungen selbstverständlich zu und können nicht einfach ausgesetzt werden. Behinderte Menschen sind während der Pandemie noch mehr als sonst von der gleichberechtigten und selbstbestimmten Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ausgeschlossen. Das darf nicht passieren. Wir als bündnisgrüne Fraktion setzen uns, in der Pandemie und immer, für eine bessere gesellschaftliche Akzeptanz und eine krisensichere und deutlich adressierte Finanzierung ein“, betont Pfefferlein abschließend.
