Der Entwicklungsplan zur zukünftigen Hochschulentwicklung Thüringens liegt seit mehreren Wochen im Kabinett auf Eis. Die schwarz-rote Koalition kann sich, wie so oft, offenbar nicht auf eine gemeinsame Linie zur künftigen Finanzierung der Hochschulen einigen. So blockiert der CDU-Finanzminister Voß, dass die Hochschulen ab 2015 jährlich vier Prozenten mehr Grundfinanzierung vom Land erhalten sollen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, hochschulpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Es ist ein Trauerspiel, was die Koalition da einmal mehr abliefert. Insbesondere die Blockadehaltung von CDU-Finanzminister Voß empfinden wir als unverantwortlich. Schließlich ist das Land in der Verantwortung, seine Hochschulen auskömmlich zu finanzieren. Das sollten sich der Finanzminister und selbstverständlich auch die CDU-Fraktion, die gern vollmundig vorgetragen durch Dr. Mario Voigt nach Konzepten und Vorschlägen des Bildungsministeriums verlangt, auf die Fahnen schreiben. Bislang war das jedoch nicht der Fall. Dabei ist klar: Spätestens ab 2015 müssen die Kostensteigerungen an den Hochschulen wieder umfänglich vom Land übernommen werden. Alles andere wäre verantwortungsloser Raubbau an der Qualität von Forschung und Lehre in Thüringen, den wir uns nicht leisten können.“
Astrid Rothe-Beinlich weist zudem darauf hin, dass den Hochschulen schon jetzt mindestens 25 bis 30 Millionen Euro jährlich fehlen. Allein um auf den Durchschnitt der Ausgaben für Hochschulen der Flächenländer in Westdeutschland zu kommen, müsste Thüringen 100 Millionen Euro jährlich mehr investieren.
„Wir sind uns sicher: Die Investitionen in unsere Hochschulen und in Forschung sind gut angelegte Investitionen. Jeder Euro rechnet sich für das Land dabei vielfach. Schließlich darf das Land die Hochschulen mit den deutlichen Kostensteigerungen beim Personal und den Betriebskosten nicht allein lassen. Die einschneidenden Personalkürzungen und die Streichung von vielen wertvollen Studiengängen lehnen wir jedenfalls ab und fordern eine aufgabengerechte Ausfinanzierung unserer Hochschulen“, so die bündnisgrüne Hochschulpolitikerin.
Die Forderung der Fraktion Die Linke nach Einsetzung einer parlamentarischen Enquetekommission zur Hochschulentwicklung, die bis Ende Juli Ergebnisse vorlegen soll, kommentiert die Grünen-Politikern: „Diese Forderung halten wir allerdings für populistisch. Bis zum Ende der Legislatur erwarten wir aufgrund der wenig verbleibenden Zeit kaum noch Möglichkeiten für eine sachgerechte Arbeit in einer Enquetekommission. Wenn eine Enquetekommission wirklich gewollt ist, dann sollten wir diese gemeinsam zu Beginn der nächsten Legislatur beschließen. Schaufensteranträge helfen da nicht unbedingt weiter“, so Rothe-Beinlich abschließend.
