Vor 70 Jahren wurde das Grundgesetz, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, beschlossen und am 23. Mai 1949 verkündet. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt zum 70. Jahrestag:
„Vor über 70 Jahren trat der Parlamentarische Rat zusammen, darunter lediglich vier Frauen. Ihnen ist es besonders zu verdanken, dass die Gleichberechtigung in die Grundrechte – nämlich Artikel 3 GG – Eingang fand. Diese verfassungsrechtliche Verankerung des Gleichberechtigungsgrundsatzes war ein wichtiger Schritt für die Gleichstellung von Mann und Frau. Daher dürfen wir nie vergessen, neben den Vätern des Grundgesetzes die Mütter des Grundgesetzes zu würdigen, die sich nach zum Teil heftigen Widerständen mit dem Gleichberechtigungsrundsatz im Grundgesetz durchsetzen konnten.
Heute kämpfen wir dafür, dass die Gleichberechtigung weiter entwickelt wird und mehr Frauen den Weg in die Parlamente finden. Nach Brandenburg wird Thüringen noch in diesem Jahr als zweites Bundesland ein Paritätsgesetz beschließen“, so der Fraktionsvorsitzende.
„Anlässlich des 70. Jahrestags unserer Verfassung müssen wir uns allerdings auch stets vor Augen halten, dass die demokratischen Grundsätze nicht als selbstverständlich hingenommen werden dürfen, sondern jeden Tag neu erstritten werden müssen.
In Zeiten, in denen Errungenschaften, Institutionen und die Grundpfeiler der Demokratie und des Rechtsstaates von Rechtspopulist*innen und Rechtsextremist*innen in Frage gestellt werden, braucht es eine klare Haltung. Dazu mahnt uns unsere Vergangenheit.“
