Kleine Anfrage 1436 von Dr. Frank Augsten und Antwort des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umewelt und Naturschutz bezüglich der Diskussion zur Zulassungspraxis bei gentechnisch veränderten Organismen (GVO) innerhalb der Europäischen Union. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments (EP) hat am 12. April 2011 einen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates unterstützt, wonach den EU-Mitgliedstaaten die
Möglichkeit des Verbots des Anbaus von bestimmten GVO eingeräumt werden soll. Aus Sicht des grünen Agrarpolitikers im EP Martin Häusling bedeutet diese Entscheidung einen Fortschritt gegenüber dem diesbezüglichen Entwurf der Europäischen Kommission, da nun die Mitgliedstaaten den Anbau von GVO auch
aus umweltpolitischen Gründen untersagen können, beispielsweise zur Erhaltung der biologischen Vielfalt. Darüber hinaus ist ein Verbot auch möglich, wenn widersprüchliche oder unzureichende Daten über die Auswirkungen des Anbaus von GVO vorliegen. Dr. Frank Augsten erbittet von der Landesregierung eine Stelungnahme zum erwähnten Gesetz.
